Weitere Entscheidung unten: AG St. Ingbert, 13.01.2021

Rechtsprechung
   AG St. Ingbert, 13.01.2021 - 23 OWi 68 Js 1367/20 (2105/20)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,210
AG St. Ingbert, 13.01.2021 - 23 OWi 68 Js 1367/20 (2105/20) (https://dejure.org/2021,210)
AG St. Ingbert, Entscheidung vom 13.01.2021 - 23 OWi 68 Js 1367/20 (2105/20) (https://dejure.org/2021,210)
AG St. Ingbert, Entscheidung vom 13. Januar 2021 - 23 OWi 68 Js 1367/20 (2105/20) (https://dejure.org/2021,210)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,210) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    BVerfG zum Informationsanspruch, Rohmessdaten, Verwertbarkeit einer Messung

  • openjur.de
  • verkehrslexikon.de

    Zur Umsetzung und Anwendung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts - Leivtec XV3

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Kurzinformation und Leitsatz)

    So gehen wir hinsichtlich Leivtec XV3 mit dem BVerfG-Grundsatz der Informationsparität um

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerfG, 12.11.2020 - 2 BvR 1616/18

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde zum Zugang zu außerhalb der Bußgeldakte

    Auszug aus AG St. Ingbert, 13.01.2021 - 23 OWi 2105/20
    Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 12. November 2020 - 2 BvR 1616/18 - folgt aus dem Grundsatz des Rechts auf ein faires Verfahren in der Ausprägung des Gedankens der "Waffengleichheit", dass einem Betroffenen im Bußgeldverfahren wegen des Vorwurfs einer Geschwindigkeitsüberschreitung auf sein Verlangen hin durch die Verwaltungsbehörde Informationen/Daten zu einem Messverfahren zugänglich zu machen sind, über die sie selbst verfügt, auch wenn sich diese Daten nicht in der Verfahrensakte befinden.

    Hieran hat auch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12.11.2020 - 2 BvR 1616/18 - nichts geändert.

  • AG St. Ingbert, 29.10.2019 - 25 OWi 2968/19

    Gerichtliches Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung:

    Auszug aus AG St. Ingbert, 13.01.2021 - 23 OWi 2105/20
    Zwar kennt dass Mess- und Eichrecht den Begriff der Rohmessdaten nicht und es ist auch nicht erkennbar, ob der VerfGH die Begriffe Validität und Verifizierung in metrologischer Ausprägung (DIN ESO 9000, 12.05, Nr. 3.8.5) verwendet, doch ist hinreichend erkennbar, dass es ihm lediglich um die Möglichkeit zu einer - den Begriffsgebrauch des VerfGH aufgreifend -" falsifizierenden Plausibilitätseinschätzung " geht (vergl. Urteil des erkennenden Gerichts vom 29.10.2019, 25 Owi 2968/19 bei juris, nunmehr auch Saarländisches OLG, Beschluss vom 30.09.2020, Ss Rs 16/2020).

    In den Entscheidungen des erkennenden Gerichts (vom 08.08.2019, 23 OWi 66 Js 1126/19 (1845/19), 29.08.2019, 25 OWi 63 Js 1212/19 (1936/19) und vom 29.10.2019, 25 OWi 66 Js 1919/19 (2968/19) - jeweils veröffentlicht bei juris - ist ausführlich unter Bezugnahme auf die Stellungnahme der PTB vom 19.04.2019, eine Auskunft der PTB vom 21.08.2019 sowie kritische Anmerkungen des Richters am OLG Frankfurt Dr. Teßmer unter dem Titel "Plausibilisierung - Eine Betrachtung aus juristischer Sicht" (in der Broschüre 60 Jahre "Blitzer" in Deutschland - der aktuelle Stand PTB-Mitteilungen 129 (2019), Heft 2) und des Verfassungsrechtlers Dr. Enrico Peuker (Privat-Dozent der Humboldt-Universität in Berlin, in NZV 2019, 443, Zum "Blitzer"- Urteil des saarländischen VerfGH) dargelegt, dass die Rohmessdaten einen solchen Zweck gerade nicht erfüllen.

  • VerfGH Saarland, 05.07.2019 - Lv 7/17

    Traffistar S 350, Rohmessdaten, Überprüfbarkeit der Messung

    Auszug aus AG St. Ingbert, 13.01.2021 - 23 OWi 2105/20
    Dennoch steht die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes (VerfGH) des Saarlandes vom 5. Juli 2019 - Lv 7/17 -, betreffend eine Geschwindigkeitsmessung mit dem Gerätetyp Jenoptik Traffistar S 350, einer Verurteilung wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes, festgestellt durch ein anderes Messgerät, bei welchem Rohmessdaten gelöscht/nicht gespeichert werden, nicht entgegen.
  • OLG Düsseldorf, 14.07.2014 - 1 RBs 50/14

    Standardisiertes Messverfahren mit PoliScan Speed von Vitronic

    Auszug aus AG St. Ingbert, 13.01.2021 - 23 OWi 2105/20
    Bedenkt man, dass schon in Strafsachen regelmäßig die Ergebnisse allgemein anerkannter kriminaltechnischer oder rechtsmedizinischer Untersuchungsverfahren verwertet werden, ohne dass die genaue Funktionsweise der verwendeten Messgeräte bekannt ist, so besteht kein Anlass für insoweit strengere Anforderungen in Bußgeldsachen, bei denen es lediglich um die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten geht und die im Hinblick auf ihre vorrangige Bedeutung für Massenverfahren des täglichen Lebens auf eine Vereinfachung des Verfahrensganges ausgerichtet sind (vergl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.07.2014, IV-1 RBs 50/14).
  • AG St. Ingbert, 08.08.2019 - 23 OWi 1845/19

    Verwertung eines im standardisierten Messverfahren ermittelten

    Auszug aus AG St. Ingbert, 13.01.2021 - 23 OWi 2105/20
    In den Entscheidungen des erkennenden Gerichts (vom 08.08.2019, 23 OWi 66 Js 1126/19 (1845/19), 29.08.2019, 25 OWi 63 Js 1212/19 (1936/19) und vom 29.10.2019, 25 OWi 66 Js 1919/19 (2968/19) - jeweils veröffentlicht bei juris - ist ausführlich unter Bezugnahme auf die Stellungnahme der PTB vom 19.04.2019, eine Auskunft der PTB vom 21.08.2019 sowie kritische Anmerkungen des Richters am OLG Frankfurt Dr. Teßmer unter dem Titel "Plausibilisierung - Eine Betrachtung aus juristischer Sicht" (in der Broschüre 60 Jahre "Blitzer" in Deutschland - der aktuelle Stand PTB-Mitteilungen 129 (2019), Heft 2) und des Verfassungsrechtlers Dr. Enrico Peuker (Privat-Dozent der Humboldt-Universität in Berlin, in NZV 2019, 443, Zum "Blitzer"- Urteil des saarländischen VerfGH) dargelegt, dass die Rohmessdaten einen solchen Zweck gerade nicht erfüllen.
  • OLG Celle, 17.05.2017 - 2 Ss OWi 93/17

    Leivtec XV3, standardisiertes Messverfahren, Plausibilitätsprüfung

    Auszug aus AG St. Ingbert, 13.01.2021 - 23 OWi 2105/20
    Bei Messungen mit dem hier zum Einsatz gekommenen Messgerät der Fa. LEIVTEC, XV 3 handelt es sich nach der obergerichtlichen Rechtsprechung um standardisierte Messverfahren (vergl u.a. OLG Celle, Beschluss vom 17.05.2017, 2 Ss OWi 93/17; Saarländisches OLG, Beschluss vom 03.11.2017, Ss Rs 44/2017 - 66/17 OWi -, OLG Stuttgart, Beschluss vom 23.05.2018, B4 Rb 16 Ss 380/18).
  • OLG Stuttgart, 23.05.2018 - 4 Rb 16 Ss 380/18

    Löschung von Messdaten, Leivtec XV 3, Verwertbarkeit

    Auszug aus AG St. Ingbert, 13.01.2021 - 23 OWi 2105/20
    Bei Messungen mit dem hier zum Einsatz gekommenen Messgerät der Fa. LEIVTEC, XV 3 handelt es sich nach der obergerichtlichen Rechtsprechung um standardisierte Messverfahren (vergl u.a. OLG Celle, Beschluss vom 17.05.2017, 2 Ss OWi 93/17; Saarländisches OLG, Beschluss vom 03.11.2017, Ss Rs 44/2017 - 66/17 OWi -, OLG Stuttgart, Beschluss vom 23.05.2018, B4 Rb 16 Ss 380/18).
  • AG St. Ingbert, 29.08.2019 - 25 OWi 1936/19

    Bußgeldsache wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Verwertbarkeit der Messergebnisse

    Auszug aus AG St. Ingbert, 13.01.2021 - 23 OWi 2105/20
    In den Entscheidungen des erkennenden Gerichts (vom 08.08.2019, 23 OWi 66 Js 1126/19 (1845/19), 29.08.2019, 25 OWi 63 Js 1212/19 (1936/19) und vom 29.10.2019, 25 OWi 66 Js 1919/19 (2968/19) - jeweils veröffentlicht bei juris - ist ausführlich unter Bezugnahme auf die Stellungnahme der PTB vom 19.04.2019, eine Auskunft der PTB vom 21.08.2019 sowie kritische Anmerkungen des Richters am OLG Frankfurt Dr. Teßmer unter dem Titel "Plausibilisierung - Eine Betrachtung aus juristischer Sicht" (in der Broschüre 60 Jahre "Blitzer" in Deutschland - der aktuelle Stand PTB-Mitteilungen 129 (2019), Heft 2) und des Verfassungsrechtlers Dr. Enrico Peuker (Privat-Dozent der Humboldt-Universität in Berlin, in NZV 2019, 443, Zum "Blitzer"- Urteil des saarländischen VerfGH) dargelegt, dass die Rohmessdaten einen solchen Zweck gerade nicht erfüllen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   AG St. Ingbert, 13.01.2021 - 23 OWi 68 Js 1367/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,1445
AG St. Ingbert, 13.01.2021 - 23 OWi 68 Js 1367/20 (https://dejure.org/2021,1445)
AG St. Ingbert, Entscheidung vom 13.01.2021 - 23 OWi 68 Js 1367/20 (https://dejure.org/2021,1445)
AG St. Ingbert, Entscheidung vom 13. Januar 2021 - 23 OWi 68 Js 1367/20 (https://dejure.org/2021,1445)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,1445) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht